Bei der Wahl eines (Ehe-)Partners schauen wir in der Regel ganz genau hin, bevor wir ja sagen. Wir fahren probeweise mit dem Auserwählten in Urlaub, befragen die Sterne oder achten darauf, ob er seine Socken selbst wieder wegräumt. Und wie genau sehen Sie sich im Geschäftsleben Ihre Vertragspartner an? Wer ist der Glückliche? Es ist [...]
Wann ist das Widerrufsrecht wegen Rechtsmissbrauchs ausgeschlossen? BGH, Urteil vom 16.03.2016, Az. VIII ZR 146/15 (AG Rottweil , LG Rottweil) Verbrauchern steht im Zusammenhang mit Fernabsatzgeschäften gegenüber dem Unternehmer ein Widerrufsrecht zu. Die Ausübung seines Widerrufsrechts muss der Verbraucher nicht begründen. Was aber passiert, wenn der Verbraucher unter Hinweis auf sein Widerrufsrecht versucht, für sich [...]
Niemand ist allwissend Das Leben ist ganz schön kompliziert und früher oder später kommen die meisten von uns mit ihrem Wissen an eine Grenze. Kennen Sie das auch? Mir ergeht es beispielsweise so mit Autos: Bei einem Blick unter die Motorhaube versuche ich erst gar nicht zu verstehen, was ich da genau sehe. (Ehrlich gesagt [...]
Schnelle Rechtstipps, Folge 1 Manchmal macht eine kleine Information den entscheidenden Unterschied zwischen einem passablem und einem optimalen Ergebnis aus. In dieser Rubrik finden Sie schnelle Rechtstipps für Unternehmer, die sich leicht umsetzen lassen – ganz ohne Anwalt: Antrag auf Erlass eines Vollstreckungsbescheids Es gibt Kunden, die widerstehen jeder noch so ausgeklügelten Inkassostrategie. Da hilft [...]
LG Hamburg, Urteil vom 17.06.2015, Az. 408 HKO 17/14 Wer sich bisher noch nicht zum Kauf von Weihnachtsgeschenken entschließen konnte, der lässt sich vielleicht durch eine Rabattaktion locken. Für Händler, die auf diese Weise ihren Umsatz steigern möchten, lauert wie so häufig auch hier der Teufel im Detail. Muss man wirklich aufhören, wenn‘s am Schönsten [...]
LG Ulm, Beschluss vom 13.01.2015, Az. 2 O 8/15 Will ein Ladeninhaber bestimmte Kunden fernhalten, kann er diesen gegenüber ein Hausverbot aussprechen. Inzwischen gewinnt aber der Online-Handel mehr und mehr an Bedeutung. Was macht also der Inhaber eines Online-Shops, wenn er nicht an bestimmte Kunden verkaufen möchte? Das Landgericht Ulm musste in dem nachfolgenden Beschluss [...]
LG Regensburg, Schlussurteil vom 27.02.2014, Az. 1 HKO 2360/13 Augen auf bei der Verwendung Allgemeiner Geschäftsbedingungen: Auch hier lauern Abmahnrisiken. Sie sollten daher auf eine eventuelle Mehrdeutigkeit Ihrer Regelungen achten, insbesondere im Zusammenhang mit Teillieferungsklauseln. In dem nachfolgenden Urteil des Landgerichts Regensburg zeigt dieses die Tücken einer Klausel auf, die Teillieferungen eines Online-Händlers für zulässig [...]
OLG Hamm, Urteil vom 29.01.2015, Az. 13 U 58/14 (LG Stade) So eine Abmahnung ist zumindest ärgerlich, häufig auch teuer. So manch Abgemahnter mag daher ein Ende mit Schrecken dem sprichwörtlichen Schrecken ohne Ende vorziehen und die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Und dann ist die Welt wieder in Ordnung, oder? Nicht zwingend: Das OLG Hamm [...]
OLG München, Beschluss vom 15.01.2015, Az. 29 W 2554/14 (LG München I) Wer seine Webseite, den Flyer oder den Online-Shop mit Bildern Dritter aufpeppt, verlässt sich häufig auf die Aussage der beteiligten Werbeagenturen oder Webdesigner, das gehe schon in Ordnung. Das OLG München führt in seinem Beschluss aus, warum Vertrauen allein in dieser Situation rechtlich [...]
LG Stuttgart, Urteil vom 04.02.2015, Az. 4 S 165/14 (AG Stuttgart-Bad Cannstatt) Werbung per E-Mail ist allgegenwärtig. Umso wichtiger ist es, dass sich die Werbenden an die entsprechenden Spielregeln halten – damit die Postfächer der Empfänger nicht überquellen. Bei den Details dieser rechtlichen Rahmenbedingungen kommt es jedoch immer wieder zu Streitigkeiten. Das LG Stuttgart hat [...]