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OLG Bamberg: Wie lang muss die Abmahnungsfrist sein?

OLG Bamberg, Beschluss vom 09.04.2018, Az. 3 W 11/18 Wer eine Abmahnung erhält, soll in der Regel ganz schnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Dafür sind häufig nur wenige Tage vorgesehen. Wie viel zeitlichen Druck darf der Abmahner hierbei ausüben? […]

2018-08-27T13:11:56+02:0027. August 2018|Recht für Unternehmer|

Recht einfach – Datenschutz im Internet

Nützliche Links, Folge 17 Auf einer Webseite müssen die Besucher über die Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten informiert werden. Die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) wird hierbei erhöhte Informationspflichten für die Datenschutzerklärungen auf Webseiten mit sich bringen. […]

2018-02-15T09:16:06+02:0013. Februar 2018|Nützliche Links|

Recht einfach: Zinsen berechnen

Nützliche Links, Folge 16 Ob es die festgesetzten Kosten laut Kostenfestsetzungsbeschluss oder einen überfälligen Rechnungsbetrag betrifft – hin und wieder fallen Zinsen an. […]

2017-11-14T12:51:44+02:0015. November 2017|Nützliche Links|

AG München: Löschung einer negativen Kundenbewertung

AG München, Urteil vom 23.09.2016, Az. 142 C 12436/16 Da die persönlichen Informationsmöglichkeiten eines Käufers im Online-Handel begrenzt sind, kommt dem Bewertungsprofil eines Verkäufers große Bedeutung als Orientierungshilfe zu. Die Erfahrungen anderer Kunden stellen eine wichtige Entscheidungshilfe für künftige Interessenten dar. Eine negative Kundenbewertung kann daher abschreckend wirken mit der Folge, dass der Interessent lieber [...]

2017-10-30T14:51:39+02:001. November 2017|Für jeden interessant|

OLG Nürnberg: Mitverschulden einer Reitbeteiligung bei Reitunfall

OLG Nürnberg, Urteil vom 29.03.2017, Az. 4 U 1162/13 (LG Nürnberg-Fürth) Wer ein Pferd sein eigen nennt, weiß wahrscheinlich, dass er im Schadensfall mit einer Haftung gemäß § 833 Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) als Tierhalter rechnen muss. Das Gesetz kennt jedoch auch eine Haftung des Tieraufsehers gemäß § 834 BGB. […]

2017-10-15T16:50:15+02:0016. Oktober 2017|Pferderecht|

BGH: Zuschlag für Schönheitsreparaturen

Darf der Vermieter einen Zuschlag für Schönheitsreparaturen verlangen? BGH, Beschluss vom 30.05.2017, Az. VIII ZR 31/17 (AG Rostock, LG Rostock) Das Ende eines Mietverhältnisses stellt häufig den Anfang von Streitigkeiten dar. […]

2017-09-13T17:40:32+02:0015. September 2017|Mietrecht|