OLG Bamberg, Beschluss vom 09.04.2018, Az. 3 W 11/18 Wer eine Abmahnung erhält, soll in der Regel ganz schnell eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgeben. Dafür sind häufig nur wenige Tage vorgesehen. Wie viel zeitlichen Druck darf der Abmahner hierbei ausüben? […]
Wann haftet ein Portalbetreiber für Äußerungen eines Dritten auf seinem Portal? […]
Welche Voraussetzungen muss eine wirksame Einwilligung erfüllen? BGH, Urteil vom 14.03.2017, Az. VI ZR 721/15 (AG Tempelhof-Kreuzberg, LG Berlin) Den Versand von Werbe-E-Mails rechtssicher zu gestalten, ist bisweilen herausfordernder als man denkt. […]
OLG Frankfurt a.M., Urteil vom 24.11.2016, Az. 6 U 33/16 (LG Frankfurt a.M.) Keine Werbung per E-Mail ohne vorherige Einwilligung des Empfängers. Das ist ein alter Hut. Umso überraschender, dass diese Thematik auch weiterhin in zahlreichen Varianten die Gerichte beschäftigt. […]
Vertragsgestaltung leicht gemacht Fragen Sie sich manchmal, was einen guten Vertrag ausmacht? Hier kommt ein Basisrezept für gelungene Verträge. […]
Werden Ihre Kunden über ihr Widerrufsrecht belehrt? Mittlerweile müssen wir unserem Vertragspartner nicht mehr leibhaftig gegenüberstehen, wenn wir von ihm Waren oder Dienstleistungen erwerben möchten – der Technik sei Dank. Wir bestellen beispielsweise bequem von zu Hause aus im Online-Shop oder ordern rasch per Telefon. Solche Distanzgeschäfte, die zwischen einem Unternehmer und einem Verbraucher unter [...]
Wann haften Unternehmer für die Inhalte einer über einen Link erreichbaren Internetseite? BGH, Urteil vom 18.06.2015, Az. I ZR 74/14 (LG Köln , OLG Köln) Irgendwo im Internet steht die benötigte Information, ganz bestimmt. Jetzt müssen Sie sie nur noch finden. Um in der Informationsflut nicht zu ertrinken, helfen Hyperlinks, d.h. elektronische Verweise auf ein [...]
OLG Düsseldorf, Urteil vom 17.03.2016, Az. I-15 U 64/15 (LG Wuppertal) Wie kann der Versender einer Werbe-E-Mail sicherstellen, dass der Empfänger vorher eingewilligt hatte? Um die zulässige von der unzulässigen Werbung zu unterscheiden, gibt es das sog. Double-Opt-In-Verfahren: […]
Ist Ihnen auch schon aufgefallen, dass manche Dinge einfach ihre Zeit brauchen? Kinder zum Beispiel: Am Anfang werfen sie so ziemlich alles, was nicht niet- und nagelfest ist, zu Boden – und das erstaunlich ausdauernd. […]
AG München, Urteil vom 15.04.2016, Az. 274 C 24303/15 Es ist immer das gleiche Dilemma: Während der Verwender von Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sich möglichst umfassend von seiner Haftung freizeichnen möchte, verlangt sein Vertragspartner eine möglichst unbeschränkte Haftung. […]